Nutzungsbedingungen
für nicht öffentliche, nur für registrierte Nutzer zugängliche, Dienste und Inhalte
der Website https://www.imbruehl.de/
– im Folgenden „Website“ genannt –
Version 1.1 vom 10.02.2024
Diese Nutzungsbedingungen ergänzen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, sowie alle weiteren auf dieser Website veröffentlichten rechtlichen Regelungen und Informationen, wie zum Beispiel die Datenschutzerklärung, die rechtlichen Hinweise im Impressum, die Cookie-Richtlinie usw.
Zusätzlich zu den öffentlich zugänglichen Diensten und Inhalten der Website, bietet der Kleingärtnerverein „Im Brühl“ e.V. (im Folgenden „Verein“ genannt) Dienste und Inhalte an, welche ausschließlich registrierten Nutzern zugänglich und von diesen nutzbar sind.
Der Zugang zu diesen nicht öffentlichen Diensten und Inhalten der Website, setzt die Erstellung eines Kontos auf der Website voraus. Im Folgenden wird die „Erstellung eines Kontos“ gleichbedeutend mit „Registrierung“ verwendet.
Bitte lesen Sie die folgenden Nutzungsbedingungen aufmerksam durch.
§ 1 Geltungsbereich
( 1 ) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der nicht öffentlichen Dienste und Inhalte der Website. Für die Nutzung ist es erforderlich, dass Sie die nachfolgenden Bestimmungen akzeptieren und ihnen zustimmen.
( 2 ) Durch das Stellen einer Registrierungsanfrage und die Nutzung der Website, erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie dem Verein, dass Sie nicht gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen.
§ 2 Kontaktdaten
( 1 ) Sollten Sie Fragen bezüglich der Website haben, können Sie den Verein unter den im Impressum genannten Kontaktdaten erreichen.
§ 3 Kommunikation
( 1 ) Zur Abwicklung der Registrierung, sowie der Verwaltung des Kontos, erhalten Sie vom Verein und/oder vom genutzten Dienst zur Nutzerverwaltung E-Mails. Diese E-Mails werden an die bei der Registrierungsanfrage angegebene E-Mail-Adresse, bzw. die im Konto hinterlegte E-Mail-Adresse gesendet.
§ 4 Registrierungsanfrage
( 1 ) Zur Erstellung eines Kontos ist es erforderlich, dass Sie über das bereitgestellte Formular eine Registrierungsanfrage stellen.
( 2 ) Die Erstellung eines Kontos ist nur Mitgliedern des Vereins, oder speziell für die Betreuung der Website zuständigen Personen, gestattet. Zu Mitgliedern des Vereins zählen aktive, passive und Ehren-Mitglieder.
( 3 ) Mit dem Absenden der Registrierungsanfrage stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen zu.
( 4 ) Sie verpflichten sich dazu, keine falschen Angaben zu Ihrer Person zu machen. Des Weiteren verpflichten Sie sich dazu, Ihre Angaben regelmäßig zu kontrollieren, um die Richtigkeit dieser zu gewährleisten.
( 5 ) Die Registrierungsanfrage wird von einem Mitglied des Vorstandes, oder einer für die Betreuung der Website zuständigen Person, dahingehend überprüft, ob es sich beim Antragsteller um ein Mitglied des Vereins handelt, ob die Angaben mit denen in der Mitgliederverwaltung übereinstimmen und ob für den Antragsteller bereits ein Konto existiert.
§ 5 Ablehnung der Registrierung
( 1 ) Handelt es sich beim Antragsteller nicht um ein Mitglied des Vereins, existiert für den Antragsteller bereits ein Konto, oder lassen die übermittelten Daten den Schluss zu, dass die Registrierungsanfrage missbräuchlich genutzt wird, wird die Registrierungsanfrage abgelehnt.
( 2 ) Weichen die übermittelten Daten, ganz oder in Teilen, von denen in der Mitgliederverwaltung ab, kann nach Ermessen der prüfenden Person, eine Klärung der Abweichungen herbeigeführt, oder die Registrierungsanfrage abgelehnt werden.
§ 6 Registrierungsbestätigung
( 1 ) Treffen keine Gründe zu, die Registrierung abzulehnen, wird die Registrierungsanfrage bestätigt und unter Verwendung der übermittelten Daten ein Konto eingerichtet.
§ 7 Ihr Konto
( 1 ) Wenn Sie ein Konto der Website nutzen, sind Sie für die Sicherstellung der Vertraulichkeit Ihres Kontos, Passworts und für die Beschränkung des Zugangs zu Ihrem Computer und Ihren mobilen Geräten verantwortlich.
( 2 ) Soweit unter anwendbarem Recht zulässig, erklären Sie sich damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über Ihr Konto oder Passwort vorgenommen werden.
( 3 ) Sie sollten alle erforderlichen Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass Ihr Passwort geheim gehalten und sicher aufbewahrt wird und Sie sollten den Verein unverzüglich informieren, wenn Sie Anlass zur Sorge haben, dass ein Dritter Kenntnis von Ihrem Passwort erlangt hat oder das Passwort unautorisiert genutzt wird oder dies wahrscheinlich ist.
( 4 ) Sie sind dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass Ihre Angaben an den Verein korrekt und vollständig sind und dass Sie den Verein von jeglichen Änderungen hinsichtlich der von Ihnen gegebenen Informationen in Kenntnis setzen.
( 5 ) Sie können einige der Informationen, die Sie dem Verein bei der Registrierungsanfrage, oder später über die Kontoverwaltung gegeben haben, auf der Website einsehen und aktualisieren.
( 6 ) Der mit der Registrierungsanfrage übermittelte Benutzernamen kann nachträglich nicht geändert werden.
( 7 ) Das Passwort kann von Ihnen jederzeit über die Kontoverwaltung geändert werden. Aus Sicherheitsgründen ist eine Passwortänderung nur einmal innerhalb von 30 Minuten möglich.
( 8 ) Sie dürfen ein Konto und/oder weitere Dienste der Website nicht in einer Weise verwenden, die dazu geeignet ist, die Dienste der oder den Zugang zur Website zu unterbrechen, zu beschädigen oder in sonstiger Art zu beeinträchtigen.
( 9 ) Des Weiteren dürfen Sie ein Konto und/oder weitere Dienste der Website nicht für betrügerische oder in Verbindung mit einer Straftat stehende, rechtswidrigen Aktivitäten, Belästigungen oder Unannehmlichkeiten verwenden.
( 10 ) Der Verein behält sich das Recht vor, Ihnen die Dienste auf der Website vorzuenthalten, Ihr Konto inaktiv zu schalten, oder zu löschen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass Sie gegen anwendbares Recht, vertragliche Vereinbarungen oder Richtlinien des Vereins verstoßen.
( 11 ) Mit dem Ende der Vereinsmitgliedschaft wird Ihr Konto gelöscht.
( 12 ) Sie können Ihr Konto jederzeit löschen, indem Sie in der Kontoverwaltung die entsprechende Option auswählen und die Sicherheitsabfrage bestätigen.
( 13 ) Eine Kontolöschung geschieht unverzüglich.
( 14 ) Alle im Konto gespeicherten, persönlichen Daten werden dauerhaft entfernt.
( 15 ) Ein gelöschtes Konto kann nicht wieder hergestellt werden.
( 16 ) Nachdem das Konto gelöscht wurde, dauert es unter Umständen bis zu 90 Tage, um die Kontodaten aus Sicherungskopien und Notfallwiederherstellungssystemen zu entfernen.
( 17 ) Zuvor von Ihnen auf der Website gepostete Inhalte und Kommentare werden ebenfalls gelöscht.
( 18 ) In folgenden Fällen werden Ihr Konto und Ihre Inhalte nicht unverzüglich gelöscht:
• wenn die sofortige Löschung aufgrund technischer Beschränkungen nicht möglich ist
(in diesem Fall wird die Löschung so schnell abgeschlossen, wie dies technisch machbar ist); oder
• wenn die sofortige Löschung folgende Maßnahmen einschränken würde:
• Untersuchung oder Erkennung illegaler Aktivitäten oder von Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen und Richtlinien
• Gewährleistung des Schutzes, der Integrität und der Sicherheit der Website, Dienste und Nutzer sowie der Verteidigung des Vereins;
• Erfüllung von rechtlichen Pflichten zur Sicherung von Beweisen, wie u. a. Daten, die der Verein sichert, um jegliche gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrungspflichten zu erfüllen; oder
• Erfüllung eines Ersuchens seitens einer Justiz-, Verwaltungs-, Strafverfolgungs- oder sonstigen Behörde;
( 19 ) In einem unter § 7, Absatz 18 beschriebenen Fall, wird der Inhalt nur so lange gespeichert, wie es für die Zwecke erforderlich ist, für die er ursprünglich gespeichert wurde (die genaue Dauer hängt vom jeweiligen Einzelfall ab).
§ 8 Diskussionsforum
( 1 ) Der Verein bietet auf seiner Website ein Diskussionsforum (im Folgenden „Forum“ genannt) an, für das die nachfolgenden Regeln gelten.
( 2 ) Mit seinem Forum stellt der Verein die Möglichkeit zur Verfügung, dass registrierte Nutzer eigene Inhalte, sogenannte „Beiträge“ oder auch „Posts“, auf seiner Website veröffentlichen können. Diese eigenen Beiträge sind wiederum nur für registrierte Nutzer einsehbar.
( 3 ) Registrierte Nutzer haben zudem die Möglichkeit, auf veröffentlichte Beiträge zu reagieren und diese zu kommentieren, sofern die Kommentarfunktion eines Beitrags nicht eingeschränkt wurde. Kommentare zu öffentlichen Beiträgen sind ebenfalls öffentlich sichtbar.
( 4 ) Die Veröffentlichung eigener Beiträge oder Kommentare darf nicht auf Kosten der Sicherheit und des Wohlbefindens anderer oder der Integrität der Vereins-Gemeinschaft erfolgen. Von den Teilnehmern des Forums wird erwartet, dass sie die üblichen Kommunikationsregeln, wie gegenseitigen Respekt, beachten.
( 5 ) Sie stimmen deshalb zu, sich an die nachfolgend beschriebenen Regeln zu halten:
( 6 ) Sie dürfen das Forum des Vereins nicht nutzen, um etwas zu tun oder zu teilen, auf das Folgendes zutrifft:
• es verstößt gegen diese Nutzungsbedingungen,
• es ist rechtswidrig, irreführend, diskriminierend oder betrügerisch,
• es ist beleidigenden, herabwürdigend, anstößig, diffamierend oder obszön,
• es ist nicht Ihr Eigentum bzw. Sie verfügen nicht über die erforderlichen Rechte zum Teilen,
• es verletzt die Rechte einer anderen Person oder verstößt dagegen, einschließlich ihrer geistigen Eigentumsrechte (zum Beispiel durch Verletzung des Urheberrechts oder der Marke einer anderen Person oder durch Verbreitung oder Verkauf von gefälschten oder raubkopierten Waren)
( 7 ) Mit dem Posten eines Kommentars oder Beitrags werden Ihr Name, Ihr Benutzernamen, sowie der Zeitpunkt des Posts Teil des Inhalts.
( 8 ) Kommentare zu einem Beitrag werden sofort veröffentlicht.
( 9 ) Beiträge hingegen werden nicht sofort veröffentlicht, sondern erst von einem Mitglied des Vorstandes, oder einer für die Betreuung der Website zuständigen Person, dahingehend überprüft, ob die Forumsregeln, soweit erkennbar, eingehalten wurden.
( 10 ) Werden eine oder mehrere Forumsregeln für den eingereichten Beitrag nicht eingehalten, wird die Veröffentlichung des Beitrags abgelehnt.
( 11 ) Beiträge und Kommentare zu Beiträgen werden laufend auf Einhaltung der Nutzungsbedingungen überprüft. Inhalte, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen, werden entfernt, blockiert oder eingeschränkt.
( 12 ) Wird ein von Ihnen geposteter Inhalt wegen eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen entfernt, blockiert oder eingeschränkt, werden wir Sie darüber informieren und Ihnen auch den Grund für diese Maßnahme mitteilen.
( 13 ) Widersprechen eingereichte Beiträge oder Kommentare eines Nutzers wiederholt, ganz oder teilweise, den Nutzungsbedingungen, behält sich der Verein vor, dem Nutzer Dienste auf der Website vorzuenthalten oder sein Mitgliedskonto inaktiv zu schalten oder zu schließen.
( 14 ) Verstößt ein Beitrag oder Kommentar gegen geltendes Recht, behält sich der Verein vor, den Ersteller des geposteten Inhalts bei der zuständigen Strafbehörde zu melden.
( 15 ) Einzelne Inhalte, die Sie posten und hochladen, können Sie auf Antrag jederzeit löschen lassen. Bitte wenden Sie sich hierfür per E-Mail an webmaster@imbruehl.de.
§ 9 Erteilung von Berechtigung zur Verwendung der von Ihnen erstellten Inhalte an den Verein
( 1 ) Damit das Forum betrieben werden kann, ist es erforderlich, dass Sie dem Verein einige gesetzliche Berechtigungen zur Verwendung Ihrer Inhalte erteilen.
( 2 ) Sie behalten das Eigentum an den von Ihnen im Forum erstellten Inhalten.
( 3 ) Kein Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen nimmt Ihnen die Ihnen hinsichtlich Ihrer eigenen Inhalte zustehenden Rechte.
( 4 ) Insbesondere wenn Sie Inhalte, die durch geistige Eigentumsrechte geschützt sind (wie Fotos oder Videos), im Forum posten oder hochladen, räumen Sie dem Verein eine nicht-ausschließliche, übertragbare, unterlizenzierbare und weltweite Lizenz ein, Ihre Inhalte zu hosten, zu verwenden, zu verbreiten, zu modifizieren, auszuführen, zu kopieren, öffentlich vorzuführen oder anzuzeigen, zu übersetzen und abgeleitete Werke davon zu erstellen.
( 5 ) Diese Lizenz dient nur dem Zweck, das Forum bereitzustellen. Das bedeutet beispielsweise, dass Sie dem Verein, wenn Sie ein Foto im Forum posten, die Berechtigung erteilen, es zu speichern, zu kopieren und anderen anzuzeigen.
( 6 ) Sie können diese Lizenz jederzeit beenden, indem Sie Ihre Inhalte löschen.
( 7 ) In allen unter § 7, Absatz 19 genannten Fällen gilt diese Lizenz so lange weiter, bis der Inhalt vollständig gelöscht worden ist.
§ 10 Änderungen der Nutzungsbedingungen
( 1 ) Der Verein behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen an Diensten der Website, Regelwerken, Bedingungen, einschließlich dieser Nutzungsbedingungen, vorzunehmen.
( 2 ) Sie unterliegen den Vertrags- und Nutzungsbedingungen, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem Sie die Dienste der Website nutzen.
§ 11 Kein Verzicht
( 1 ) Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen und der Verein unternimmt hiergegen nichts, ist der Verein weiterhin berechtigt, von seinen Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
§ 12 Schlussbestimmungen
( 1 ) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
( 2 ) An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
( 3 ) Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.